Archive for the 'Mittelfranken' Category

Justiziables aus Bayern

Die Nürnberger Generalstaatsanwaltschaft steht im Verdacht im Fall Gustl Mollath „pflicht- und rechtswidrig“ gehandelt zu haben. Der Ingenieur ist seit 2006 im Bayreuther Bezirkskrankenhaus zwangsweise in der Psychiatrie untergebracht. Auch die bayerische Justizministerin Beate Merk (CSU) steht im Fadenkreuz der Kritiker. In Rosenheim wurde der mittlerweile vom Dienst suspendierte Polizeichef zu elf Monaten auf Bewährung verurteilt. Er hatte einen gefesselten Schüler derart mißhandelt, dass er eine stark blutende Platzwunde an der Lippe davongetragen hatte. Zudem brach ein Schneidezahn, andere Zähne wurden geschädigt.

Weiterlesen ‚Justiziables aus Bayern‘

Advertisements

Staatliche Unterstützung beim Aufbau fränkischer Nazistrukturen? [Update 15.11.]

Leistete das bayerische Innenministerium tatkräftige Unterstützung bei dem Aufbau von fränkischen Neonazistrukturen in den 90er Jahren? Wurde ein neonazistisches Online-Netzwerk mit staatlichen Geldern aus dem Boden gestampft und hat ein Beamter der bayerischen Sicherheitsbehörden Straftaten begangen um sich in der rechten Szene in Bayern einen Namen zu machen? Neueste Medienberichte legen dies nahe, die bayerische Staatsregierung ist nun in Erklärungsnot.

Weiterlesen ‚Staatliche Unterstützung beim Aufbau fränkischer Nazistrukturen? [Update 15.11.]‘

Steigende Asylbewerberzahlen? – Fakten zu einer populistischen Diskussion

Der Bundesinnenminister spricht von steigenden Zahlen bei den Asylanträgen, die Medien vermitteln den Eindruck einer fast bedrohlichen Lage. Überall in Bayern kommt es zu Unterbringungsproblemen und die Bezirksregierungen weisen den Landkreisen und kreisfreien Städten Flüchtlinge zu. Das letzte Mittel der Bezirke um nicht noch mehr Menschen in den überfüllten Gemeinschaftsunterkünften aufzunehmen. Dabei bewegt sich die Zahl der Asylerstanträge nur leicht über dem Durchschnitt der letzten zehn Jahre und die Probleme bei der Unterbringung sind hausgemacht.

Weiterlesen ‚Steigende Asylbewerberzahlen? – Fakten zu einer populistischen Diskussion‘

Innenminister Friedrich und die Asylbewerber erster und zweiter Klasse

Erst im Juli hatte das Bundesverfassungsgericht die aktuellen Sätze für Asylbewerber für „menschenunwürdig“ erklärt und verfügt, dass die staatlichen Hilfen für Asylbewerber erhöht werden müssen. Nun, einen Tag nach der Einweihung des Denkmals für die in der NS-Zeit ermordeten Sinti und Roma, plant Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) Asylbewerbern aus „sicheren Ländern“ die Geldzahlungen zu kürzen und deren Asylverfahren zu beschleunigen. Vor dem heutigen Treffen der EU-Innenminister setzte sich Friedrich für eine entsprechende Gesetzesänderung ein. Betroffen wären vor allem Flüchtlinge aus Ländern wie Serbien und Mazedonien. Der Vorsitzende des Zentralrates der Sinti und Roma, Romani Rose, kritisiert Friedrich wegen dessen Äußerungen scharf.

Weiterlesen ‚Innenminister Friedrich und die Asylbewerber erster und zweiter Klasse‘

Zirndorf: Menschenunwürdige Unterbringung von Flüchtlingen

Die Bezirksregierung von Mittelfranken gerät wegen der Überfüllung des Erstaufnahmelagers für Flüchtlinge in Zirndorf unter Druck. Für maximal 600 Personen ist das Objekt ausgelegt, am vergangenen Wochenende wurde wahrscheinlich die 1000er-Marke geknackt. Sozialpolitiker von FDP, SPD, Grünen und Freien Wählern kritisieren die Zustände, Sozialministerin Christine Haderthauer (CSU) dagegen erklärte die stark beengten Lebensumstände zur humanen Unterbringung.

Weiterlesen ‚Zirndorf: Menschenunwürdige Unterbringung von Flüchtlingen‘

Hallo Welt

In den nächsten Wochen werden wir beginnen an dieser Stelle beginnen über mehr oder weniger Kurioses aus Franken zu berichten. Euch erwartet höchst investigativer Journalismus der kein Thema auslassen wird. Viva https://provinciafranconia.wordpress.com, wir lesen uns!